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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Verordnung“

Tobias Koch

Tobias Koch | Midyatli |

Midyatlis Finger zeigt auf sie selbst!

„Die Maßnahmen der Landesregierung zu Diskotheken, Clubs und Bars waren Frau Midyatli spätestens seit dem 22. Dezember persönlich bekannt. Der Entwurf für die neue Landesverordnung lag ihr seitdem schriftlich vor. Wenn ihr die Schließung so sehr am Herzen gelegen hat, warum hat sie sich dann dazu nicht geäußert? Die einzige öffentliche Forderung der SPD war, die Schulen ab dem 17. Dezember zu schließen.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

Aktuelle Stunde TOP 1: Planungssicherheit muss gewährleistet sein

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, worüber diskutieren wir hier heute eigentlich? Wir diskutieren über den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aus der vergangenen Woche, die derzeit geltenden Maßnahmen bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Verlängerung sei in der Sache gut nachvollziehbar, fand Ralf Stegner, meinte aber den Zeitpunkt der Kommunikation…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Veranstaltungsbranche |

TOP 17: Veranstaltungen verantwortungsvoll ermöglichen

Hartmut Hamerich MdL äußerte sich heute im Plenum zum Thema „Alarmstufe Rot – Veranstaltungsbranche retten“ „Veranstaltungen lassen sich aufgrund der Corona-Verordnungen aktuell nicht oder nicht wirtschaftlich durchführen. Die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung werden grundsätzlich nicht in Frage gestellt. Aber große Teile der Veranstaltungsbranche, ein Wirtschaftszeig mit circa 1,5 Millionen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Kastenstände |

Vertagung ist totale Enttäuschung

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.6.20) zur Vertagung der Länderkammer des Punktes Verordnung zum Kastenstand in der Schweinehaltung: „Mit der Verschiebung einer Entscheidung zum Thema Kastenstände ist sowohl dem Tierschutz als auch der Wettbewerbsfähigkeit der Tierhalter ein Bärendienst erwiesen und eine große Chance vertan worden. Man kann nur an…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Jagdhundesteuer |

TOP 4: Populismus ersetzt keine Sachpolitik!

  Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, heute liegt uns der Wunsch der AFD auf dem Tisch, das Kommunalabgabengesetz zu ändern. Leider ist es nur ein weiterer, untauglicher Versuch - unter dem Deckmantel der Sacharbeit - populistisch Stimmungen aufzugreifen und zu bedienen. Mit Ihrer Gesetzesinitiative wollen Sie erreichen, dass Jagdgebrauchshunde von der Hundesteuer befreit werden. Durch ihren Antrag erwecken…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutz |

(TOP 3) Neue Datenschutz-Epoche beginnt

MdL Werner Kalinka zu TOP 3 EU-Datenschutz-Grundverordnung, 27. April 2018: „Die ab dem 25. Mai 2018 geltende EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 und die Richtlinie (EU) 2016/680 markieren eine neue Datenschutz-Epoche auch für Schleswig-Holstein. Die Verordnung setzt zwingendes Recht, Europa wirkt direkt. Die Umsetzung in nationales Recht war und ist eine sehr arbeitsintensive Aufgabe. Sie verlangt…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesrecht |

(TOP 5) Rechtsanwendung erleichtert bei erhöhter Transparenz

Sehr gehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz mag nicht das spektakulärste Gesetzesvorhaben unserer Regierung in dieser Legislaturperiode sein. Aber es ist ein Baustein zur Rechtsklarheit und auch zur Entbürokratisierung. 19 Gesetze und 8 Verordnungen werden abgeschafft, und die notwendigen Regelungen werden in einem Landesjustizgesetz…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Afrikanische Schweinepest |

(TOP 25) Entwicklung eines Impfstoffes vorrangiges Ziel

Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, wies heute (25.01.2018) auf die immense Bedrohung und Herausforderung durch die Afrikanische Schweinepest insbesondere für Landwirte und Jäger hin: „Unser Land muss unbedingt vorbereitet sein“, so Göttsch. Deshalb sei eine entsprechende Verordnung auf Bundesebene angekündigt und in Schleswig-Holstein die erforderlichen Änderungen des…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Justiz |

(TOP 8) Es ist möglich, überflüssige Vorschriften abzuschaffen

Korrektur, bitte diese Fassung verwenden Werner Kalinka, Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (14. Dezember 2017) zum Thema "Überflüssige Vorschriften abschaffen": „Immer wieder wird gefordert, überflüssige Vorschriften abzuschaffen. Justizministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Staatssekretär Wilfried Hoops und ihren Mitarbeitern gebührt Dank, dass sie zeigen, dass dies geht. Mit dem…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

(TOP 26) Mitarbeiter brauchen Perspektiven

Es gilt das gesprochene Wort „Im Umgang mit Strafgefangenen zeigt sich, wie human eine Gesellschaft ist. Für uns als Arbeitgeber zeigt sich in dem Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wie gut wir aufgestellt sind und das bezieht sich natürlich auch auf die Justizvollzugsanstalten. Die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer dort und vor allem die Sicherheit dieser Mitarbeiter muss an herausgehobener Stelle…

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