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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Wahlkampf“

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Europa |

(TOP 22,24,25,35) Nur gemeinsam ist Europa stark!

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, in diesen Tagen bewegt uns alle die Zukunft der Europäischen Union bei den Berichten aus Brüssel und vor allem London zum Ausstiegsstichtag 12. April 2019 in ganz besonderer Weise. Und wir stellen uns die Fragen: Wie entwickelt sich unser Europa weiter? Wie soll unser Europa der Zukunft aussehen? Die Diskussion um den Brexit steigert Woche für Woche unser Unverständnis, wie…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Bundesstraßen |

Panikmache und Wahlkampfgetöse

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, äußerte sich heute (06.09.2017) zu den Vorwürfen von Kai Vogel (MdL, SPD) zur Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund: „Herr Vogel betreibt Panikmache und Wahlkampf ohne Not. Die Beschäftigten des LBV-SH müssen sich keine Sorgen machen, niemand von ihnen muss um seinen Arbeitsplatz und…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Verkehr |

Der nächste Akt des A20-Desasters von Meyer wird öffentlich

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht angesichts der Gesprächsabsage der Umwelt- und Naturschutzverbände zum Thema A20 einen weiteren Akt im A20-Desaster von Verkehrsminister Meyer: „Es ist unfassbar, dass Meyer seit seiner Ankündigung vom 15. März nichts getan haben soll, um ein Fair-Play-Abkommen auf den Weg zu bringen. Macht dieser…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landesnaturschutzgesetz |

Habeck schlägt eine Knickregelung vor, die er selbst 2016 abgeschafft hat

Angesichts heutiger (31. März 2017) Pressemeldungen über den „Vorstoß“ des Umweltministers, Landwirten und Gartenbesitzern den Zeitraum zum Schneiden der Bäume, Büsche und Knicks zu verlängern, erklärte der Agrar und Umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Im ersten Moment verschlägt es einem die Sprache, dann glaubt man an einen verfrühten Aprilscherz. Genau die nun von…
Daniel Günther

Daniel Günther | Wahlkampf |

Ich wünsche mir von diesem Landtag, dass wir ein gemeinsames Signal für unsere Demokratie setzen

Es gilt das gesprochene Wort Ich zitiere aus dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes: „Festzuhalten ist, dass beide Schreiben, soweit es die hier gewürdigten Passagen angeht, die verfassungsrechtlichen Grenzen zulässiger regierungsamtlicher Öffentlichkeitsarbeit überschreiten und somit das parteiergreifende Hinwirken in den Wahlkampf gegen das aus dem Demokratieprinzip den Grundsatz freier Wahlen und dem…
Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete)

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) | Bildung |

Die Begabtenförderung wurde vernachlässigt, im MINT-Bereich fehlen Lehrkräfte und gute Rahmenbedingungen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Da ich hier gleich drei Themen in fünf Minuten bearbeiten soll, sehen Sie es mir nach, wenn ich Schwerpunkte setze und nicht auf alle Aspekte eingehe, die diese wichtigen Themen verdient hätten. Hätten wir mehr Bildungspolitiker im Ältestenrat, hätte das sicher anders ausgesehen. Zunächst möchte ich auf den vorgelegten MINT- Bericht eingehen. Je nachdem welch…
Daniel Günther

Daniel Günther | Rundschreiben |

Ministerpräsident muss zügig aufklären

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (18. Oktober 2016) von Ministerpräsident Albig umfassende Aufklärung über die Hintergründe seines Rundschreibens an Eltern zum Krippengeld verlangt. „Bislang hat der Ministerpräsident zu seinem umstrittenen Brief geschwiegen und alle Fragen unbeantwortet gelassen. Wenn Herr Albig sich nicht freiwillig äußern will, dann müssen wir ihn…

Tobias Koch | Nachtragshaushalt |

CDU Fraktion legt Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2016 vor

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat dem Landtagspräsidenten ihren Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt der Landesregierung zugeleitet: „Wir korrigieren die Fehler der Finanzministerin. Mit unserem Antrag werden tatsächlich 100 Millionen Euro investiert – nicht nur so getan. Außerdem stellen wir im Gegensatz zu SPD, Grünen und SSW sicher, dass die Krankenhäuser in diesem Jahr wirklich…

Daniel Günther | Wahl |

zu TOP 18 und 32: Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt, aber kein Allheilmittel für mehr Wahlbeteiligung

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (14. Oktober 2015) den interfraktionellen Antrag zur Steigerung der Wahlbeteiligung als ein gutes Ergebnis begrüßt. Der geringen Wahlbeteiligung bei den vergangenen Wahlen müsse entgegengewirkt werden. In erster Linie seien dabei die Parteien in der Pflicht. Einer Enquete-Kommission erteilte er eine Absage. „Wir müssen unseren Job machen und…

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